Ein weitgehender Mangel an Konsequenz


Mehr Demokratie | G20 Protestwelle | CC BY-SA 2.0.jpg

Bevor, während und teilweise auch nachdem das Kind in den Hamburger G20-Brunnen gefallen war, versuchten eine Vielzahl sich als “links” definierende Personen die Schuld an der Eskalation der Polizei und den Behörden, oder auch der ungerechten Welt, zuzuschieben.

So, als hätten der Staat hier völlig willkürlich, ohne Anlass und aus reiner Bosheit Grundrechte eingeschränkt. Zwar distanziert man sich jetzt von der Gewalt, aber der Auslöser für die Eskalation sei die Polizei gewesen. Zumindest hätten sie angefangen, was mich schon sehr an eine Kindergarten erinnert.

So war das aber nicht

Es gab zwar viele, absolut inakzeptable und auf jeden Fall strafrechtlich zu verfolgende, Übergriffe gegen Demonstranten und Journalisten, die Blockade der “Welcome to hell”-Demo war einfach nur dumm und einige Grundrechtseinschränkungen sind auch völlig inakzeptabel. Aber kein Polizist oder Schlapphut hat die Horden brandschatzender Irrer vom links-autonomen Schwarzen Block gezwungen, durch die Stadt zu ziehen, Autos anzuzünden und Läden zu plündern. Niemand aus den Reihen des Staates (vielleicht mal abgesehen von ein paar noch nicht enttarnter Undercover-Provokateure) hat diese Vollidioten dafür bezahlt, dass sie Flaschen, Pflastersteine, Gehwegplatten und Molotow-Cocktails auf die Polizei wirft. Dafür ist nicht der Staat verantwortlich.

Robert Anders | Hamburg, 7.7.17 XI | CC-BY-2.0

Die Verantwortung tragen diese Irren selbst

Und die Verantwortung tragen auch alle jene, die deren Anwesenheit auf Demos und in Camps duldeten und dulden. Im Nachhinein gesehen war es, auch wenn es in einem Fall rechtswidrig war, leider nicht vollkommen unangemessen, das der Staat Camps verhindern wollte oder verhindert hat – denn dort, zwischen den vielen friedlichen Besuchern der Demo, haben sich in der Vergangenheit schon öfter diese militanten Pseudo-Demonstranten versteckt (das habe ich selbst live erlebt). Und das, ohne großen Widerspruch zu provozieren, entweder aus falsch verstandener Solidarität, oder auch aus Angst – der Umgang mit Andersdenkenden lässt bei Linksradikalen bekanntermaßen einen gewissen Mangel an Behutsamkeit erkennen.

Es ist Zeit, sich von den Irren zu distanzieren

Es ist Zeit, diese Leute auf Demos als unerwünscht zu betrachten. Es ist Zeit, dass Versammlungsleiter klar Stellung beziehen und sie aus der Demo werfen. Diese Irren heizen seit Jahrzehnten die Gewaltspirale an. Sie sind intolerante, radikale Linke und damit der pervertierte, wuchernde Auswuchs einer Ideologie die schon Millionen Tote gefordert hat. Sie sind nicht sozial, sie sind brutal, elitär und desozial. Sie sind jedwede Solidarität nicht wert.

Ich erwarte, dass in Zukunft in allen Demonstrationen, bei denen PIRATEN beteiligt sind, darauf gedrungen wird, diese Leute –  und auch alle anderen, die Gewalt als Mittel der Politik dulden oder anwenden – ausgeschlossen werden. So wie alle anderen undemokratischen Kräfte auch. Wir sind eine pazifistische Partei, wir dulden keine Gewalttäter oder deren Sympathisanten in unseren Reihen.

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Quelle: Flaschenpost
Autor:

Datum: Dienstag, 11. Juli 2017 6:18