Flüssige Demokratiekonzepte für Europa – der GP007 zum Parteitag


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Piratenpartei Europa | CC BY European Pirate Party

Piratenpartei Europa | CC BY European Pirate Party

Zum Stichtag 22. Januar wurden genau 63 Anträge in der Antragsfabrik des Bundesparteitags in Lampertheim eingereicht. Wir schrieben die Antragsteller an und baten sie ihre Anträge vorzustellen. Exiles Antrag trägt den Titel Flüssige Demokratiekonzepte für Europa. Dazu schreibt er Folgendes:

Ich halte es für sinnvoll, auch im Grundsatzprogramm auf zwei Punkte hinzuweisen: Zum einen, dass der bundespolitische Rahmen nicht mehr zur Politikgestaltung ausreicht. Nationalstaatliche Regierungen werden zunehmend zum Erfüllungsgehilfen europäischer Leitlinienvorgaben (2/3 der Rechtsakten kommen aus Brüssel – Nationalstaat setzt nur um – Tendenz steigend). Deswegen der Gedanke der europäischen Bürgerbeteiligung (siehe auch EBI (Europäisches Bürgerbegehren) der Grünen – eine Bürgerbeteiligung “light”), um im demokratischen Prozess auch da anzusetzen, wo auch das Epizentrum der Richtlinienkompetenz liegt.

Exile, 47 Jahre alt, verheiratet, zwei Kinder, Pirat seit 2011, Aktiv in der Internationalen koordination der Piratenpartei Deutschlands als Länderattaché Spanien/Catalinien , AG Europa (sofern was zusammengeht), Mitglied der Internationalen Koordination der Piraten Cataluniens, Mitglied in Pirata.cat, Interesse an Europa, Geld/Wirtschaft und Soziologie)

Zum anderen lese ich im Grundsatzprogramm häufiger “direkte und indirekte Demokratie stärken”. Im Zusammenhang mit der digitalen Revolution sind gerade die Synergieeffekte zwischen beiden Demokratieverständnissen sowohl im Sinne der Chancen als auch bei den Herausforderungen herausragend. Nachdem wir maßgeblich an der Namensgebung “Flüssige Demokratie” (im Sinne genau dieser Vermischung der direkten und indirekten Demokratie – siehe auch Liquid Democracy) beteiligt waren, sollten wir dies mit einer Erwähnung des Wortes flüssig im Grundsatzprogramm auch offensiv kundtun.

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Quelle: Piraten-Planet
Autor:

Datum: Dienstag, 16. Februar 2016 17:00

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