Grundsatzprogramm Wirtschaft und Finanzen: freiheitlich, gerecht und nachhaltig – Der GP006 zum Bundesparteitag


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Grundwerte

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Zum Stichtag 22. Januar wurden genau 63 Anträge in der Antragsfabrik des Bundesparteitags in Lampertheim eingereicht. Wir schrieben die Antragsteller an und baten sie ihre Anträge vorzustellen. Arnes Antrag trägt den Titel Grundsatzprogramm Wirtschaft und Finanzen: freiheitlich, gerecht und nachhaltig. Dazu schreibt er Folgendes:

Warum sollen die Piraten für diesen Antrag stimmen?

Der Antrag GP006 formuliert die Grundwerte für das Themengebiet Wirtschaft.

Eine entscheidende Idee dieses Antrags ist die Überwindung eines Denkens in Links- Rechts-Kategorien. Mehr Freiheit muss gerade nicht weniger soziale Gerechtigkeit und weniger Nachhaltigkeit bedeuten, sondern eine gerechte Gesellschaft und eine nachhaltig bewirtschaftete Umwelt sind das Fundament, auf dem sich der Mensch frei und selbstbestimmt entfalten kann.

Ich bin seit 2012 in der Piratenpartei und war vorher über 30 Jahre in der SPD. Mein politisches Interesse und mein Engagement sind breit gestreut. Bei den Piraten konzentriere ich mich auf die AG Wirtschaft und die AG Geldordnung und Finanzpolitik. Weitere Informationen zu meiner Person findet ihr auf meiner Wiki-Seite.

Die drei Grundwerte – Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit – haben sich fast von alleine ergeben, – aber über ihren Inhalt und ihre Bedeutung wurde lange gerungen und das Ergebnis ist der Antrag.

Er ist eine überarbeitete und weiterentwickelte Version des Grundsatzantrags PA444, der das Ergebnis umfassender Analysen und hunderter Stunden engagierter und ins Detail gehender Diskussionen war. Im Laufe der Jahre haben mehr als 200 Piraten an der Formulierung dieses Antrags mitgewirkt.

Dieser Antrag wurde auch auf dem BPT2014.1 als WP013 gestellt, aber aus Zeitgründen wurde nicht darüber diskutiert und abgestimmt.

Der PA444 ist ein gemeinsamer und einstimmig angenommener Antrag der AG Wirtschaft, AG Geldordnung und Finanzpolitik und der Sozialpiraten sowie vieler einzelner Piraten.

Die Kurzfassung des PA444 wurde auf dem BPT2012.2 in Bochum mit 2/3 Mehrheit angenommen und ist jetzt die Präampel des Programmabschnittes Wirtschaft und Finanzen unseres Grundsatzprogramms. Die Langfassung hat nur knapp die 2/3-Mehrheit verfehlt. Diese Wahlprogramm-Version des PA444 ist auf die Einwände eingegangen, um jetzt eine 2/3-Mehrheit zu erzielen.

Eine Vorstellung des Antrags befindet sich auf YouTube.

Alle Beteiligten waren am Ende des Prozesses vom Ergebnis überzeugt und würden sich daher freuen, wenn dieser Antrag auch deine Zustimmung erfährt – auch wenn das Themengebiet Wirtschaft nicht zu den sog. Kernthemen gehört.

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Quelle: Piraten-Planet
Autor:

Datum: Sonntag, 14. Februar 2016 17:00

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