Hessen-Blues bei der Kommunalwahl


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Kandidaten für den Römer in Frankfurt: hinten links Alexander Schnapper - rechts Pawel Borodan, unten von links nach rechts: Herbert Förster, Sabrina Schleicher, Martina Scharmann | CC BY Piratenpartei Hessen

Kandidaten für den Römer in Frankfurt: hinten links Alexander Schnapper – rechts Pawel Borodan, unten von links nach rechts: Herbert Förster, Sabrina Schleicher, Martina Scharmann | CC BY Piratenpartei Hessen

Der Sonntag in Hessen endete, ohne dass bei den Piraten Sektkorken knallten. Die Party fiel nicht wirklich ins Wasser, doch das Auszählen der Gemeinde-, Ortsbeirats- und Kreiswahlen (allgemein als Kommunalwahlen bezeichnet) ist aufwändig. Das Statistische Landesamt ging von Anfang an davon aus, dass die endgültigen Ergebnisse nicht vor dem Donnerstag vorliegen. Am Sonntagabend sollten nur die Stimmzettel erfasst werden, auf denen eine komplette Liste angekreuzt wurde. Die “kleinen” Kandidaten mussten sich also in Geduld üben. Aufgrund der nicht vorhandenen 5%-Hürde bei Kommunalwahlen ging die Piraten jedoch davon aus, in zahlreichen Städte und Kreise Hessens in wenigen Wochen politisch mitgestalten zu können.

Nachdem Sonntag Mittag eine hohe Wahlbeteiligung gemeldet wurde, fiel die endgültige Zahl am Abend ernüchternd aus: Mit 37.3% lag der Wert noch unter den 42.4% der letzten Wahl.

Während einige Piraten die ersten Plakate schon wieder abhängten, wurden unter den orangenen Balken erste Zahlen eingeblendet. Zwischen 0% in Gießen und 3.9% in Offenbach war alles dabei. Für Kassel wurden 1.21% gemeldet, in Darmstadt stand der Zähler Sonntag Abend bei 1.6%. Ein langes Bangen gab es in Frankfurt. Dort verharrte die Zahl lange bei 0.8%, was bedenklich nah an den 0.6% liegt, die für den ersten Sitz im Römer notwendig sind.

Übersichtskarte der Piratensitze in Hessen

Übersichtskarte der Piratensitze in Hessen

Als Ministerpräsident Volker Bouffier verkündete, dass er die Kommunalwahlen nicht als Testwahl sieht, gerieten die Ergebnisse für die extrem rechten Parteien in den Fokus. Die AfD wurde mit durchschnittlich 18% drittstärkste Partei. Überall wo die AfD nicht antrat, holte das Original, die NPD, Wähler und Stimmen ab. Noch Ende Februar meldete die Hessenschau: Die einst starke NPD spielt kaum noch eine Rolle. In Wetzlar widerlegten 10% der Wähler dies und machten ihre Kreuz bei der NPD. Die klassischen Erklärungsmuster einer hohen Arbeitslosigkeit gepaart mit fehlender Perspektive passt nicht auf auf das NPD-Ergebnis von Wetzlar, wo die Arbeitslosenquote mit 5.6 Prozent etwas unter dem Bundesdurchschnitt von rund 6% liegt. Viel eher hatte sich die Maxime bestätigt, dass eine geringe Wahlbeteiligung extreme Parteien begünstigt. In Wetzlar gaben weniger als 20% der Wahlbeteiligten ihre Stimme ab.

Am Donnerstag standen dann die Ergebnisse für die Kandidaten der Piraten fest. In Hessen können mit den landesweit erzielen 0.7% insgesamt 16 Piraten in ein kommunales Parlament einziehen Mit dabei sind Piraten aus Gießen, Offenbach, Marburg, Kassel, Darmstadt und Frankfurt. Im Kreis Groß-Gerau konnte aus dem Stand heraus mit 1,4% Christian Greb sich das Mandat erstmalig sichern. Leider reichen die 1-2 Sitze nirgends, um eine eigenständige Fraktion zu stellen, allerdings laufen bereits Verhandlungen für Fraktionsgemeinschaften. Damit haben Piraten in Hessen Erfahrung. Bei der Wahl vor fünf Jahren wurden 31 Piraten gewählt. Wo es nicht für eine eigene Fraktion reichte, suchte und fand man Partner.

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Quelle: Piraten-Planet
Autor:

Datum: Donnerstag, 10. März 2016 8:37

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