Landtagswahlen enden in Katastrophen


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Piratenpartei: Lernfähig | Elias Schwerdtfeger CC BY NC SA 2.0

Piratenpartei: Lernfähig | Elias Schwerdtfeger CC BY NC SA 2.0

Es sind politische Unglücke, die Magdeburg, Stuttgart und Mainz heimsuchen. Die Wahl ging, aus der Sicht von Demokraten, so übel aus wie es (fast) nur denkbar ist: Piraten landen abgeschlagen bei den Sonstigen, während die AfD triumphiert.

In Sachsen-Anhalt fiel die Wahl für die Piraten gänzlich aus, in Baden-Württemberg konnten nicht überall genug Unterstützerunterschriften gesammelt werden, was dazu führte, dass wir nur in 39 von 70 Wahlkreisen angetreten konnten. Auf das gesamte Bundesland bezogen, machten dort 0.5% der Wähler ihr Kreuz bei uns. In Rheinland-Pfalz waren es 0.7%. Für sich genommen sind diese Zahlen erschreckend für eine Partei, die nach vorne schaut und Konzepte für eine Zukunft entwickelt, in der jeder einen Platz auf Augenhöhe zu anderen finden soll. Problematisch sind die Ergebnisse auch, da es bei weniger als 1% keine Gelder zur Parteienfinanzierung mehr gibt. Die drei Landesverbände mit Zahlerquoten zwischen 7% in Sachsen-Anhalt und 71% in Rheinland-Pfalz, müssen in Zukunft ohne staatliche Unterstützung auskommen.

Es rächt sich, dass CDU und SPD den Rechtspopulisten hinterhergelaufen sind. Am Ende wurde doch das Original gewählt. In Sachsen-Anhalt mit 24%, in Baden-Württemberg mit 15% und in Rheinland-Pfalz noch mit 12%. In den Parteizentralen von CDU und SPD wird in diesen Stunden deutlich, dass Populisten nicht mit Populismus zu schlagen sind. Im Konrad-Adenauer- und im Willy-Brand-Haus sollten die Parteioberen aufhören, die AfD und ihre Wähler zu beschimpfen und stattdessen eine Politik machen, die dafür sorgt, dass die AfD verschwindet. Das funktioniert nicht mit Aufrufen “Wählen Sie bitte nicht die AfD” was zu sehr nach “Wählen Sie uns – wir machen weiter wie bisher” klingt, sondern indem Sorgen ernst genommen werden. Sorgen um den Arbeitsplatz oder eine auskömmliche Rente. Sorgen vor Armut, einer vergifteten Umwelt und dem Gefühl “Die da oben machen ja doch was sie wollen”.

Einen Lichtblick bringt diese Wahl aber doch: Die Wahlbeteiligung lag höher als bei den vorherigen Wahlen. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gaben je 72% (+6 bzw. 10 Prozentpunkte) der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, in Sachsen-Anhalt waren es 63% (+ 12 Prozentpunkte).

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Quelle: Piraten-Planet
Autor:

Datum: Sonntag, 13. März 2016 20:45

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