Leaks bestätigen Position der PIRATEN gegen TTIP umfassend


Greenpeace hat für Montag die wohl bisher umfangreichsten Leaks zum Freihandelsabkommen TTIP angekündigt, deren Inhalte sich wesentlich um den Abbau von Umweltstandards, Richtlinien und Verbraucherschutz zu Gunsten großer transnationaler Konzernlobbys drehen.

Der Spitzenkandidat der PIRATEN Berlin für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Bruno Kramm ist seit 2013 aktiv in der TTIP-Kritiker-Szene vernetzt und fasst die Leaks zusammen:

Die TTIP-Leaks von Greenpeace erfüllen die schlimmsten Befürchtungen der Gegner des intransparenten Freihandelsabkommen. So ist TTIP genau jenes Einfallstor der multinationalen Agrarlobbys, das bisher durch europäische Standards und Ökorichtlinien geschützt wurde.

Anlässlich dieser TTIP-Leaks weisen wir auf die Aktivitäten der PIRATEN gegen TTIP hin, welche die jetzt belegten Vorwürfe bereits seit 2013 kritisierten.

Seit Oktober 2013 skizzierten wir die wesentlichen Kritikpunkte in einem Video
https://brunokramm.wordpress.com/2013/10/14/was-ist-taftattip/
sowie später dann in mehrsprachigen Videobeiträgen auf einem seperaten Blog. http://stopttip.wordpress.com/. Bereits in unserem Europawahlprogramm hatten die PIRATEN sich gegen TTIP ausgesprochen. https://www.piratenpartei.de/archiv-abgelaufene-aktionen/grenzenlos-europa/eu-wahlprogramm-2014/#.E2.80.9ETTIP.E2.80.9C_NEIN_DANKE.21_-_TRANSATLANTISCHE_PARTNERSCHAFT_GEHT_ANDERS
Wir hatten die Verhandlungen zum Koalitionsvertrag wegen der kategorischen TTIP-Unterstützung kritisiert. Denn zu diesem Zeitpunkt waren die Verhandlungspapiere noch niemandem in der Koalition bekannt. https://brunokramm.wordpress.com/2013/11/28/appell-an-spd-mitglieder-groko-ist-ttip/
Im März 2014 mobilisierten wir bereits bundesweit gegen das Freihandelsabkommen https://brunokramm.wordpress.com/2014/03/17/ttip-der-acta-zombie-ist-auferstanden/.
Auf der Stakeholder-Konferenz in Washington kritisierten wir vor den Verhandlungsdelegationen die Intransparenz und undemokratische Taktik der beteiligten Interessengruppen und Lobbyisten. https://brunokramm.wordpress.com/2014/05/25/rede-auf-ttip-stakeholder-forum-washington/
Im März 2015 konnten wir endlich unsere Petition vor dem Europäischen Parlament vortragen, die all jene Kritikpunkte enthielt, die jetzt die neuen Leaks aufgedeckt haben.
https://brunokramm.wordpress.com/2015/03/17/ttip-rede-vor-dem-petitionsausschuss-des-eup/
Natürlich haben wir an allen Stop TTIP Demonstrationen teilgenommen und die wesentlichen Argumente gegen das Freihandelsabkommen zusammengefasst. https://brunokramm.wordpress.com/2015/03/21/ttip-das-freihandelsabkommen-bedroht-unsere-demokratie/

Quelle: Piraten-Planet
Autor:

Datum: Sonntag, 1. Mai 2016 21:33

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