Wahl der Liste zur Abgeordnetenhauswahl 2016


Auf der knapp dreitägigen Landesmitgliederversammlung der Berliner PIRATEN wurden umfangreiche Teile des Wahlprogramms beschlossen sowie der Spitzenkandidat und eine 32 Menschen starke Liste für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2016 gewählt. Die PIRATEN honorierten dabei die hervorragende Arbeit des Fraktionsvorsitzenden Alexander Spies, seiner Kollegen Simon Kowalewski und Philipp Magalski mit aussichtsreichen Spitzenplätzen sowie die Abgeordneten Fabio Reinhardt und Wolfgang Prieß auf Platz 11 und 12. Die oberen sieben Plätze präsentieren die ganze Vielfalt der Berliner und Berlinerinnen, denn neben zwei Akademiker*innen wurden auf die Liste auch zwei Vertreter*innen der Berliner Kunst- und Kulturszene gewählt. Eine gerade aus der Linkspartei ausgetretene Aktivistin und freie Journalistin sowie eine Vielzahl unterschiedlichster Berufsgruppen befinden sich auf den folgenden Listenplätzen. Ohne auf eine Quotierung zu setzen ist, es den Piraten gelungen, einen höheren Frauenanteil zu wählen. Denn im Gegensatz zur aktuellen Fraktion sind bereits unter den ersten acht Listenplätzen drei weibliche Kandidatinnen und auf der gesamten Liste sieben Frauen.

Bruno Kramm [1], Vorsitzender und Spitzenkandidat der Piratenpartei Berlin ruft zum Wahlkampf auf:

Wir PIRATEN möchten unsere Vision eines progressiv-emanzipatorischen Gesellschaftsentwurfes auch weitere fünf Jahre im Abgeordnetenhaus vorantreiben. Unabhängig von allen Startschwierigkeiten, die sicher auch mit dem langwierigen Erlernen legislativer Instrumente zusammen hängen, ist es den PIRATEN gelungen, Transparenz, Informationsfreiheit und mehr partizipative Elemente zur Erneuerung der Demokratie zu etablieren.

Die letzen fünf Jahre haben das Abgeordnetenhaus (AGH) nicht nur bunter gestaltet, sondern auch menschenwürdigere Ideen im bisher so verschlossenen Parlament Berlins realisiert und mit dem Begriff einer umfassenden Transparenz für mehr Licht und Kontrolle einer lobbyistisch ferngesteuerten Gesellschaft gesorgt.
Die erfolgreiche Abwehr unsinniger Prestigeprojekte in Berlin, wie ein Neubau der Zentral- und Landesbibliothek auf dem Tempelhofer Feld, oder die frühzeitige Kritik am unkoordinierten Umbau der Staatsoper in Berlin, die Forderung nach mehr Transparenz in Mittelvergabe und Lobbyismus, zuletzt erreicht durch die Veröffentlichung der Lobbyausweise des AGH, und die Kritik am Großflughafen BER, die wir vom ersten Tag an schon 2011 ins Abgeordnetenhaus getragen haben und jahrelang durch die Leitung des BER-Untersuchungsausschuss unermüdlich fortsetzten, zeigen die Weitsicht der PIRATEN und den so unentbehrlichen Bedarf an Transparenz, der ohne PIRATEN im Abgeordnetenhaus schnell zu einer Rückkehr ins feudale Berlin Wowereits und seiner Amtsvorgänger führen würde. Mit einer bunten Mischung aus bereits erfahrenen und routinierten Abgeordneten und neuen, wilden und inspirierten Impulsgebern werden die PIRATEN auch in Zukunft für mehr Lust auf Demokratie und Interesse an Beteiligung der Berlinerinnen und Berliner sorgen.“

Freitag Abend startete die Landesmitgliederversammlung und wurde in Zählpausen am Wochenende fortgesetzt.
Von einem Wahlprogramm mit ingesamt 14 Kapitel konnten 7 Kapitel initial gefüllt werden:

Quellen:
[1] zum Blog von Bruno Kramm: http://brunokramm.wordpress.com/
[2] Liste zum Abgeordnetenhaus: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2016.1/Beschlussporotokoll_AVB

Quelle: Piraten-Planet
Autor:

Datum: Montag, 25. Januar 2016 9:42

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